Stellungnahme zum Haushalt 2011
| Die Schwerpunkte unserer Stellungnahme sind: 1.) die Schulpolitik - hier der Erhalt der Grundschule Hambach durch den offenen Ganztagsschulbetrieb, 2.) in der Energiepolitik - unsere Forderung nach einem kommunalfreundlicher Konzessionsvertrag und angesichts der Reaktorkatastrophe in Fukushima und der aktuellen bundespolitischen Auseinandersetzung, der Ausstieg aus der Atomenergie durch Ökostrombezug aller gemeindlichen Liegenschaften sowie Potentialerhebung zur Nutzung von erneuerbaren Energien. 3.) In der Müll- bzw. der Abfallentsorgung - durch die Einführung der kommunalen Wertstoff-Tonne. 4.) Aufstellung des Luftreinhalteplanes für das gesamte Rheinische Braunkohlerevier und Ausbau des ÖPNV, bei dem auch die Gemeinde Niederzier eine aktive Rolle spielen kann. Fraktionsvorsitzender Lambert wörtlich: „Mit dieser Stellungnahme haben wir Akzente gesetzt, hinter die auch die anderen Fraktionen SPD und CDU nicht zurück können, insbesondere was den Erhalt der Grundschule Hambach betrifft. Aber auch die anderen Themen betreffend.“ Zur Stellungnahme - nächste Seite |

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