Grafikelement: Rahmen für den Seitentitel
Grüne Niederzier 
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Bild: Logo von B/90 Die Grünen

Erfahrungsbericht nach 5-jähriger Ratsarbeit

Von Kurt Lambert – Grünes Gemeinderatsmitglied

Obwohl wir während der vergangenen fünf Jahre nur mit einem Ratsmandat im Gemeinderat vertreten waren, ist es uns mit der Gründung einer Fraktionsgemeinschaft im Rat der Gemeinde Niederzier gelungen, in den Fachausschüssen mit jeweils einem Sitz, mitzuarbeiten und die Meinungs- und Entscheidungsbildungsprozesse im Rat und in den Ausschüssen zu beeinflussen.
Einerseits haben wir mehr als 90% der Beschlussvorlagen der Verwaltung mitgetragen, anderseits haben wir uns aber auch mit eigenen Stellungnahmen, Anfragen und Anträgen zu den aktuellen Themenfeldern der Niederzierer Gemeindepolitik zu Wort gemeldet. Wir haben aus der Opposition heraus Politik mitgestaltet und eigene Akzente gesetzt. Aufgrund der Fraktionsdisziplin der beiden großen Fraktionen, wurde zunächst vieles von dem, was wir vorgeschlagen hatten, schlichtweg abgelehnt, ignoriert oder später auch als eigene Idee verkauft. – (Siehe unter Bilanz - Es gibt nichts Gutes – außer Mann/Frau tut es!)

Während der ersten Hälfte der jetzt zu Ende gehenden Ratsperiode herrschte ein rauer Umgangston im Niederzierer Gemeinderat. Hauptkontrahenten waren vor allem der ehemalige Bürgermeister und der CDU-Fraktionvorsitzende. So unterstellte dieser beispielsweise dem damaligen Bürgermeister „persönlicher Hass gegen den Landrat“ weil er gegen den Kreis wegen des Kreuzauer Freizeitbades eine differenzierte Kreisumlage einklagen wollte.
Ausschlaggebend war jedoch das strukturelle Defizit im Doppelhaushalt 05 /06 und fehlende Gewerbesteuernachzahlungen von RWE/Rheinbraun. Das Sparregiment des alten Bürgermeisters und der SPD bestimmten weites gehend die Gemeindepolitik. Kaum Investitionen, statt dessen Stagnation und Stillstand z.B. ungepflegte Grünanlagen. Fast wären in der Nacht die Lampen in der Gemeinde Niederzier ausgegangen.
Den Bürgerprotesten, den wir als Grüne unterstützt haben, ist es zu verdanken, dass aus diesem Plan nichts geworden ist. Denn auch wir sind für eine solide Haushaltsführung, aber nicht auf Kosten der Bürger.
Um die schlecht funktionierende Zusammenarbeit im Gemeinderat zu verbessern, haben wir wiederholt Angebote zur Zusammenarbeit gemacht. Dabei haben wir mehrfach die Notwendigkeit aufgezeigt, gemeinsam über Parteigrenzen hinweg zukunftorientierte, nachhaltige und sachbezogene Politik zu betreiben.
In fairer Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen des Rates und in einer guten Zusammenarbeit mit der Verwaltung haben die Niederzierer Grünen in der abgelaufenen Wahlperiode konsequent und beharrlich im Rat und in den Ausschüssen mitgearbeitet.
Trotz der oben benannten Schwierigkeiten schauen wir jedoch insgesamt auf eine bewegte und erfahrenreiche Ratsarbeit mit Höhen und Tiefen zurück und sind davon überzeugt, dass sich unser Engagement gelohnt hat, da wir Einiges bewegen konnte.